Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Auswahl zumutbarer Verweisungstätigkeiten bei Berufsunfähigkeit - Rentenrechtliche Bewertung der Tätigkeit eines Versicherten als Omnibusfahrer - Grundlagen für die Bestimmung der Qualität einer Arbeit - Tarifliche Einstufung einer Berufsart

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 28.05.1991 - 5 RJ 69/90

  Bedeutung der tariflichen Einstufung bei der Feststellung von Berufs- bzw. …

  Auszug aus BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 11/90

  Wie der erkennende Senat bereits in seinem Urteil vom 28. Mai 1991 - 13/5 RJ 69/90, zur Veröffentlichung bestimmt - dargelegt hat, stand bei der Anwendung des vom Bundessozialgericht (BSG) entwickelten Mehrstufenschemas auf konkrete Berufstätigkeiten bisher in der Regel die Frage im Vordergrund, welche Dauer eine rechtlich vorgeschriebene Fachausbildung haben muß, um einem Versicherten den Status des Facharbeiters zuerkennen zu können.
• BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 41/90

  Klage auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren Ausübung des …

  Auszug aus BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 11/90

  Wie der 5. Senat in einem Parallelfall durch Urteil vom 14. Mai 1991 - 5 RJ 41/90 - bereits entschieden hat, liegt aufgrund des Umstandes, daß die Lohngruppe F III mit den Monatstabellenlöhnen der Facharbeiterlohngruppe VI des Monatslohntarifvertrages zum BMT-G ausgestattet ist, die für die Zuordnung zum Leitberuf des Facharbeiters erforderliche tarifvertragliche Gleichstellung vor.

• BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 25/92

  Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren …

  Auf die technische Ausgestaltung dieser Gleichstellung im LTV kommt es dabei nicht an (vgl dazu allgemein BSG, Urteile vom 14. Mai 1991 - 5 RJ 41/90 - und vom 17. Dezember 1991 - 13/5 RJ 11/90 -).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2003 - L 8 (18) RJ 32/02

  Rentenversicherung

  Wenn das Sozialgericht darauf verweise, das Bundessozialgericht (BSG) habe in seiner Entscheidung vom 17.12.1991 - 13/5 RJ 11/90 einen Omnibusfahrer als Facharbeiter eingestuft, so habe das nicht an der verantwortungsvollen Tätigkeit des Omnibusfahrers, sondern an des sen tariflicher Einordnung gelegen; der Kläger könne insofern nicht damit verglichen werden.
• BSG, 06.10.1998 - B 13 RJ 55/98 B

  Divergenz bei der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  Insbesondere hat die Beschwerdeführerin es versäumt, sich mit den insoweit einschlägigen Entscheidungen des BSG vom 14. Mai 1991 - 5 RJ 59/90 - und - 5 RJ 82/89 - (…SozR 3-2200 § 1246 Nr. 13), 17. Dezember 1991 - 13/5 RJ 11/90 - und 14. Oktober 1992 - 5 RJ 10/92 - (…SozR 3-2200 § 1246 Nr. 28) auseinanderzusetzen.